Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Onlineshops

Rosenschule Martin Weingart, Hirtengasse 16, 99947 Bad Langensalza

§ 1
Geltungsbereich & Abwehrklausel

(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

§ 2
Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

(4) Eine Lieferpflicht besteht auch nach Bestellbestätigung nicht, wenn Pflanzen durch höhere Gewalt (Witterung, Schädlinge, Pilzbefall) geschädigt werden und nicht verkäuflich sind. Bei solcherart bedingter Nichtverfügbarkeit wird der Kunde umgehend informiert, sobald wir selbst Kenntnis davon erhalten. Der Kaufpreis wird, soweit bereits gezahlt, umgehend zurückerstattet.

§ 3
Lieferung und Versand

Die Lieferung wurzelnackter Rosen, soweit angeboten, erfolgt von Anfang November bis Ende April.

Der genaue Beginn der Lieferperiode ist warenbedingt witterungsabhängig und vom Zeitpunkt der Rosenrodung abhängig. Auf der Startseite wird über den Beginn der Versandzeit informiert. Es können Containerrosen anstelle von wurzelnackten Rosen geliefert werden.

Bei Bestellungen in der Lieferperiode erfolgt die Lieferung in frostfreien Zeiten innerhalb von 14 Tagen. In Frostperioden kann sich die Auslieferung den Witterungsbedingungen entsprechend verzögern, der Kunde wird hierüber informiert.

Wünsche des Kunden bezüglich des Lieferzeitpunktes werden berücksichtigt, bedürfen jedoch der schriftlichen Zusage.

Containerrosen werden von März bis Ende November versandt.

Für Lieferung und Verpackung berechnen wir den im Angebot festgelegten Versandpauschale. Die Versandkosten werden während des Beststellvorganges separat ausgewiesen und angezeigt.

Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU Länder. Außerhalb Deutschlands kann sich die Lieferzeit transportbedingt verlängern.

Von uns nicht zu verantwortende Hindernisse der Lieferung durch höhere Gewalt und andere Ereignisse z.B. Wetterschäden, entbinden uns von der Lieferpflicht (§275 I BGB). Über derart bedingte Lieferverzögerungen und –ausfälle werden Kunden, nachdem wir selbst Kenntnis davon haben, umgehend informiert. Der Kaufpreis wird, sofern bereits bezahlt, selbstverständlich erstattet.

§ 4
Zahlung und Preise

(1) Durch Aktualisierung der Internetseiten des Onlineshops verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit der Ware ihre Gültigkeit. Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.

(2) Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten:

- Vorkasse per Überweisung

- Barzahlung bei Abholung

- offene Rechnung, zahlbar sofort nach Erhalt.

§ 5
Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. Bei nicht rechtzeitiger Zahlung werden Mahngebühren und Verzugszinsen fällig.

(2) Im Fall des Widerrufes trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

§ 6
Fälligkeit

Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.

- Anfang der Widerrufsbelehrung -

§ 7
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rosenschule Martin Weingart, Hirtengasse 16, 99947 Bad Langensalza, Tel.: 03603 813926, Fax: 03603813924, E-Mail: rosenschule-weingart@t-online.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular auf unserer Webseite [Internet-Adresse einfügen] runterladen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

§ 8
Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 9
Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 10 dieser AGB.

(2) Größe und Beschaffenheit der ausgewachsenen Pflanze hängen von Pflege und Standort ab, sie sind daher sind keine Beschaffenheitsmerkmale im Hinblick auf Gewährleistungsansprüche. Eine Gewährleistung für das Anwachsen der Pflanzen wird von uns nicht übernommen, da wir auf Pflanzung und Pflege keinen Einfluss haben.

(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.

§ 10
Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

§ 11
Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§ 12
Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

§ 13
Rechtswahl & Gerichtsstand

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§ 12
Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Quellen: Arbeitsrecht Hamburg, : Rechtsanwalt Metzler